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Wie steht es um die Demokratie im Corona-Jahr?

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Österreichischer Demokratie Monitor 2020

Der Österreichische Demokratie Monitor (ÖDM) wurde 2018 von SORA gegründet und wird seither jährlich erhoben. Der ÖDM 2020 basiert auf einer repräsentativen Befragung unter 2.188 Personen, durchgeführt zwischen 17.8 und 10.10.2020.

Nach seinem Einbruch 2019 hat sich das Vertrauen in das politische System in Österreich wieder erholt.

Eine Folge der Staatskrise des letzten Jahres war ein deutliches Absinken des Vertrauens der Menschen in die Funktionsfähigkeit unseres politischen Systems. Dieses hat sich wieder erholt:

  • Wie bereits 2018 denken auch derzeit rund zwei Drittel der Menschen, dass das politische System in Österreich gut funktioniert – letztes Jahr war es nur rund die Hälfte.

Im Zuge der Corona-Pandemie steigt Bedeutung des Parlamentarismus und pochen 84% gerade jetzt auf Einhalten demokratischer Spielregeln.

Mit Blick auf die Institutionen und AkteurInnen des politischen Systems sticht hervor, dass das Vertrauen in das Parlament angestiegen ist: Vertrauten diesem Herzstück der Demokratie in den letzten beiden Jahren noch weniger als die Hälfte der Menschen, sind es nun 55%.

  • Hinzu kommt, dass sich im Pandemie-Jahr mit 37% mehr Menschen als in den Jahren zuvor einen Ausbau der Rechte der Opposition wünschen.
  • Mehr als vier Fünftel (84%) ist außerdem davon überzeugt, dass es gerade in Zeiten wie diesen wichtig ist, die demokratischen Spielregeln einzuhalten.

Soziale Kluft: Nur mehr 44 Prozent im ökonomisch schwächsten Drittel fühlen sich als Teil der Demokratie in Österreich.

Wie bereits in den vergangenen Jahren unterscheidet sich auch 2020 das Vertrauen in die Demokratie allen voran entlang der Verfügbarkeit von ökonomischen Ressourcen: So fühlen sich nur mehr 44% im ökonomisch schwächsten Drittel als Teil der Demokratie in Österreich. Und gerade sie sind von der Corona-Krise besonders stark betroffen.
Dazu Studienautorin Martina Zandonella:
“Was so viele Menschen von der Demokratie überzeugt, ist ihr Versprechen auf politische Gleichheit. Doch das ökonomisch schwächste Drittel erlebt dieses Versprechen als hohl: Finanzielle Unsicherheit, Abwertungen, Zugangsdiskriminierung und fehlende bzw. nicht wirksame Mitbestimmung prägen ihre Erfahrungen mit Demokratie.
Nehmen wir es mit der Demokratie tatsächlich ernst, müssen wir unseren Blick viel stärker auf diese Punkte legen – gerade in Zeiten wie diesen, denn Ausnahmesituationen wie die Corona-Pandemie verschärfen bestehende Ungleichheiten weiter.“

Der Österreichische Demokratie Monitor wird seit 2018 jährlich von SORA erhoben und veröffentlicht. Er basiert auf einer repräsentativen Befragung unter 2.200 Personen. www.demokratiemonitor.at