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Volksbefragung 2013

Am Sonntag, den 20. Jänner 2013 waren die ÖsterreicherInnen erstmals zu einer bundesweiten Volksbefragung aufgerufen. SORA analysierte die Volksbefragung auf Basis der Wählerstromanalyse und einer ORF/SORA/ISA Erhebung unter 1.028 Wahlberechtigten. Die wichtigsten Trends:

  • Ältere und Männer entschieden für Wehrpflicht / Zivildienst – unter 30-Jährige für Berufsheer/Sozialjahr
  • Beibehaltung Zivildienst wichtigstes Motiv für Wehrpflicht-BefürworterInnen
  • Beteiligung über 50 Prozent; hohe Zustimmung zu direkter Demokratie 

Analyse im Detail

Für die Variante Berufsheer/Sozialjahr haben sich am 20. Jänner insbesondere jüngere Personen und Frauen ausgesprochen, während ältere Stimmberechtigte und Männer die Variante Wehrpflicht/Zivildienst favorisierten. Im Abstimmungsverhalten zeigte sich eine sehr deutliche Alterskluft: Die 16-29jährigen stimmten zu 63 Prozent für ein Berufsheer/Sozialjahr, die 30-59jährigen sowie die Generation 60+ stimmten zu 61 bzw. 71 Prozent für die Beibehaltung von Wehrpflicht/Zivildienst, was einem Abstand von 22 bzw. 32 Prozentpunkten zur jüngsten Altersgruppe entspricht. Männer unter 30 Jahre waren zu 59 Prozent für ein Berufsheer/Sozialjahr, Frauen unter 30 sogar zu 72 Prozent. (mehr zu den SORA-Daten über Junge)

Motive

Das wichtigste Entscheidungsmotiv für Berufsheer-BefürworterInnen war, dass der Wehrdienst junge Männer unnötig Zeit kosten würde sowie dass das Modell zeitgemäß sei (je 65% Zustimmung). Motive wie Katastrophenschutz und Sicherheit folgten danach, angeblich geringere Kosten spielten nur eine untergeordnete Rolle. Dass das Eintreten der SPÖ oder der Grünen für dieses Modell für Sie von Bedeutung gewesen sei, wurde hingegen kaum als wichtiges Wahlmotiv genannt.

Für die Wehrpflicht sprach aus Sicht ihrer UnterstützerInnen vor allem, dass der Zivildienst erhalten bleiben sollte (74% Zustimmung) sowie die Meinung, dass der Wehr- und Zivildienst ein wichtiger Beitrag der Jugend für die Gesellschaft sei. Der Katastrophenschutz war für 63 Prozent ein sehr wichtiges Motiv.

Stimmverhalten nach Parteipräferenz

Die klare Mehrheit für die Variante Wehrpflicht / Zivildienst beruht u.a. auf einer hohen Beteiligung der ÖVP-AnhängerInnen von 2008: 86% haben sich in dieser Gruppe an der Volksbefragung beteiligt, wobei vier Fünftel der abgegebenen Stimmen auf die Variante Wehrpflicht/Zivildienst entfielen.

Von jenen Personen, die bei der Nationalratswahl 2008 die SPÖ unterstützten, haben sich hingegen nur 68% an dieser Volksbefragung beteiligt; von diesen stimmten 63% für die Einführung eines Berufsheers / sozialen Jahres. WählerInnen der FPÖ und des BZÖ aus dem Jahr 2008 beteiligten sich unterdurchschnittlich an der Volksbefragung und stimmten mit deutlicher Mehrheit für die Variante Wehrpflicht / Zivildienst.

Starke Unterstützung für direkte Demokratie

Die generelle Einbindung der Bevölkerung über Instrumente der direkten Demokratie wie Volksbefragungen oder Volksabstimmungen hielten 56 Prozent für sehr wichtig, 26 Prozent für ziemlich wichtig. Die Mehrheit der Abstimmenden, nämlich 72 Prozent, haben sich schon länger in ihrer Entscheidung festgelegt.

Die Information bzw. Kampagne im Vorfeld wird jedoch z.T. als verbesserungsfähig erachtet: Etwas mehr als ein Drittel fühlten sich zu dieser Volksbefragung weniger oder gar nicht gut informiert. Dieser Anteil steigt auf die Hälfte unter jenen, die nicht an der Volksbefragung teilgenommen haben.

Beteiligung über 50 Prozent

Die Beteiligung bei der Volksbefragung betrug ohne Briefwahl 49,0%, inklusive Briefwahlstimmen 52,4%.
Die wichtigsten Motive der NichtteilnehmerInnen für ihr Fernbleiben von der Befragung war die Ablehnung beider zur Wahl stehenden Möglichkeiten, eine vermutete Instrumentalisierung der Volksbefragung durch Parteien und unzureichende Informationen im Vorfeld. Protest, das Gefühl, die eigene Stimme habe keinen Einfluss, oder eine generelle Ablehnung des Militärs waren dagegen keine wesentlichen Motive.