Wahlrecht für den Groll auf Europa

Nur wenn die Europäer ihre Politiker abwählen dürfen, hat die Europäische Union eine Zukunft

Europa hat zwei Probleme: Wir wissen erstens gar nicht genau, wer in der EU am meisten zu sagen hat. Kommissionspräsident Barroso? Ratspräsident Van Rompuy? Selbst wenn klar wäre, welches Amt die EU wirklich lenkt: Wir haben zweitens keine klare Möglichkeit, eine Person in dieses Amt zu wählen oder sie dieses Amtes zu entheben.

Damit hat die gewachsene europäische Realverfassung ein gewaltiges Defizit: Sie berücksichtigt nicht das elementare Bedürfnis von Wählern, das Schicksal ihrer Nation einer Person anzuvertrauen – mit der Option, dieses Vertrauen auch wieder zurücknehmen zu können: Der Unmut des Souveräns kann nicht personalisiert werden, also trifft er das Konstrukt Europa als Ganzes.

Das muss sich ändern, und es gibt einen ersten Anlass zur Hoffnung …

 

 

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